Allgemeine Geschäftsbedingungen
Verbraucherinformationen, Widerrufsrecht
A. Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen und Verbraucherinformationen im Rahmen von Kaufverträgen, die über den Onlineshop zwischen Mayska Bilder Shop - im Folgenden „Verkäufer“ - und dem Kunden - im Folgenden „Kunde“ - geschlossen werden.
§ 1 Geltungsbereich und allgemeine Hinweise
(1) Vorbehaltlich individueller Absprachen und Vereinbarungen, die Vorrang vor diesen AGB haben, gelten für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Verkäufer und dem Kunden ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
(2) Soweit nichts anderes vereinbart, wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen.
(3) Der Kunde ist Verbraucher, soweit er den Vertrag zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder seiner gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Der Vertrag kommt zustande mit:
Mayska – Audiovisuelle Medien
Siegfried Mayska
Brunnenstraße 289
41069 Mönchengladbach
Tel.: +491737506898
info@mayska.de
Internet: www.mayska.shop
USt-IdNr.: DE 120447894
(2) Die wesentlichen Merkmale der Ware ergeben sich aus der jeweiligen vom Verkäufer eingestellten Produktbeschreibung.
(3) Sämtliche Angebote in dem Onlineshop des Verkäufers stellen lediglich eine unverbindliche Einladung an den Kunden dar, dem Verkäufer ein entsprechendes Kaufangebot zu unterbreiten. Sobald der Verkäufer die Bestellung des Kunden erhalten hat, wird dem Kunden zunächst eine Bestätigung über seine Bestellung beim Verkäufer zugesandt, in der Regel per E-Mail (Bestellbestätigung).
Die Bestellbestätigung stellt noch nicht die Annahme der Bestellung dar. Nach Eingang der Bestellung des Kunden wird der Verkäufer diese kurzfristig prüfen und dem Kunden innerhalb von 2 Werktagen mitteilen, ob er die Bestellung annimmt (Auftragsbestätigung).
Der Bestellvorgang in dem Onlineshop des Verkäufers funktioniert wie folgt:
(4) Der Kunde kann aus dem Sortiment des Verkäufers Produkte auswählen und diese über den Button „In den Korb“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Durch Klick auf den Button „Warenkorb“ erhält der Kunde einen Überblick über die ausgewählten Produkte. Über den Button „Jetzt kaufen“ gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Absenden der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit durch die als Pfeiltasten dargestellten Browserfunktionen „Zurück“ und „Weiter“ die eingegebene Bestellung sowie die eingetragenen Daten ändern und einsehen.
(5) Der Antrag kann nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch
Klicken auf den Button „AGB akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat. Der Verkäufer schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Verkäufer eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch den Verkäufer zustande, wenn durch den Eingang der Bezahlung die damit verbundene Annahme der AGB bestätigt wurde.
§ 3 Vertragsgegenstand, Beschaffenheit, Lieferung, Warenverfügbarkeit
(1) Vertragsgegenstand sind die im Rahmen der Bestellung vom Kunden spezifizierten und der Bestellung/oder Auftragsbestätigung genannten Waren und Dienstleistungen zu den im Onlineshop genannten Endpreisen. Fehler und Irrtümer dort sind vorbehalten, insbesondere was die Warenverfügbarkeit betrifft.
(2) Die Beschaffenheit der bestellten Waren ergibt sich aus den Produktbeschreibungen im Onlineshop.
Abbildungen auf der Internetseite geben die Produkte unter Umständen nur ungenau wieder; insbesondere Farben können aus technischen Gründen erheblich abweichen. Bilder dienen lediglich als Anschauungsmaterial und können vom Produkt abweichen. Technische Daten, Gewichts-, Maß und Leistungsbeschreibung sind so präzise wie möglich angegeben, können aber die üblichen Abweichungen aufweisen. Die hier beschriebenen Eigenschaften stellen keine Mängel der vom Verkäufer gelieferten Produkte dar. Evtl. sichtbares Bildrauschen, Unschärfe oder geringe Auflösung sind, soweit es vorkommt, gestalterische Elemente und damit kein Reklamationsgrund. Ebenso entfällt das Rückgaberecht bei Beanstandungen, die Frage des Geschmacks sind.
(3) Besteht zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Möglichkeit ein Exemplar des von ihm ausgewählten Produktes anzufertigen, so teilt der Verkäufer dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht der Verkäufer von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.
(4) Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Verkäufer dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit. Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als zwei Wochen nach der genannten Lieferzeit hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen ist in diesem Fall auch der Verkäufer berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen.
Hierbei wird er eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstatten.
§ 4 Lieferung, Preise, Versandkosten
(1) Die Auslieferung an das Versandunternehmen erfolgt spätestens vierzehn Tage nach Geldeingang. Die Lieferzeit beträgt bis zu vierzehn Tage. Auf eventuell abweichende Lieferzeiten weist der Verkäufer auf der jeweiligen Produktseite hin.
(2) Die Lieferung erfolgt nur innerhalb der EU.
(3) Alle Artikelpreise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Die angegebenen Preise sind Endverkaufspreise zuzüglich Versandkosten. Der Kunde erhält eine Rechnung mit ausgewiesener Mehrwertsteuer.
§ 5 Zahlungsbedingungen
Die Zahlung erfolgt per Vorkasse (PayPal, Überweisung).
Wir teilen Ihnen per E-Mail unsere Bankverbindung mit. Geben Sie bei der Überweisung des Rechnungsbetrages als Verwendungszweck bitte Ihren vollständigen Namen und die Bestellnummer an. Der Rechnungsbetrag ist sofort nach Zugang der Bankverbindung fällig.
Zahlung per PayPal (Kreditkarte, Überweisung)
Bei Auswahl der Zahlungsart PayPal erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg gemäß den jeweils aktuellen PayPal-Nutzungsbedingungen.
PayPal akzeptiert die folgenden Kreditkarten: Visa, Master Card, American Express.
Bei dieser Zahlungsart entstehen Ihnen keine weiteren Kosten, ausgenommen ggfls.
Wechselkursgebühren, wenn die Zahlung in einer anderen Währung als in EUR vorgenommen wird oder Ihr Kreditkartenunternehmen zusätzliche Gebühren erhebt.
Die Nutzungsbedingungen von PayPal können Sie
hier https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full/
(für Kunden mit vorhandenem PayPal-Konto) bzw. hier https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full?locale.x=de_DE
(für Kunden ohne PayPal-Konto) abrufen.
Bezahlen mit Sofort Überweisung
Sofort Überweisung ist eine innovative Zahlungsart, die von der Sofort GmbH, Theresienhöhe 12, 80339 München, bereitgestellt wird. Die Nutzung von Sofort Überweisung setzt voraus, dass Sie am OnlineBanking Ihrer Hausbank mit PIN/TAN-Verfahren teilnehmen. Über das gesicherte, für mich nicht zugängliche Zahlungsformular führt die Sofort GmbH nach Vertragsschluss automatisiert und in Echtzeit eine Überweisung von Ihrem Bankkonto auf mein Konto durch. Weitere Informationen zu dieser Zahlungsart können Sie hier abrufen: https://www.klarna.com/sofort/
§ 6 Liefergebiet und Lieferfristen
(1) Innerhalb der EU bestehen keine Lieferbeschränkungen. Bei Auswahl der Zahlungsart PayPal ist die Lieferung nur an die im PayPal-Konto hinterlegte Lieferanschrift möglich.
(2) Die Lieferfrist innerhalb Deutschlands beträgt maximal 14 Tage. Für Lieferungen innerhalb der EU beträgt die Lieferzeit 14-20 Tage.
(3) Bei Zahlung per Vorkasse erteilen Sie Ihrem Zahlungsdienstleister (z.B. Kreditinstitut, PayPal) einen Zahlungsauftrag. Die Lieferfrist beginnt an dem Tag, an dem durch den Eingang der Bezahlung und die damit verbundene Annahme der AGB bestätigt wurde. Fällt das Fristende auf einen Samstag, Sonntag oder einen staatlich anerkannten allgemeinen Feiertag am Lieferort, ist der nächste Geschäftstag für das Fristende maßgeblich.
§ 7 Transportschäden
(1) Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, wird der Kunden gebeten, diese Fehler sofort bei dem Zusteller zu reklamieren und schnellstmöglich Kontakt zu dem Verkäufer aufzunehmen sowie für ihn einen Fotobeleg zur Sicherung anzufertigen. Die Verpackung sollte bis zur Klärung aufbewahrt werden.
(2) Die Versäumung einer Reklamation oder der Kontaktaufnahme hat für die gesetzlichen Gewährleistungsrechte des Kunden keinerlei Konsequenzen, hilft dem Verkäufer aber, eigene Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können.
§ 8 Sachmängelgewährleistung
(1) Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff BGB.
(2) Eine Garantie besteht bei den vom Anbieter gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.
(3) Beanstandungen und Mängelhaftungsansprüche können Sie unter der in der
Anbieterkennzeichnung angegebenen Adresse vorbringen. Die Bilder werden nach anerkannten Regeln der Technik gefertigt, für darüberhinausgehende evtl. zu einem späteren Zeitpunkt auftretende Mängel wird nicht gehaftet. Der Anbieter behält sich nach eigenem Ermessen die Entscheidung vor, vom Käufer beschädigte oder beschmutzte zurückgesandte Werke weder zurückzunehmen noch die Kosten zu erstatten.
§ 9 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Verkäufers.
§ 10 Haftung
Es gelten die gesetzlichen Vorschriften.
§ 11 Vertragstext
Der Vertragstext wird auf den internen Systemen des Verkäufers gespeichert. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen kann der Kunde jederzeit in seinem Kundenkonto einsehen. Die Bestelldaten und die AGB werden dem Kunden per E-Mail zugesendet. Nach Abschluss der Bestellung sind die Bestelldaten aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich.
§ 12 Widerrufsrecht
Jedes bestellte und gekaufte Werk wird individuell für den Käufer gefertigt, deshalb gilt hierfür kein Widerrufsrecht.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind. (§ 312g Absatz 2 Nummer 1 BGB)
§ 13 Keine Einräumung von Rechten
Mit dem Kauf eines von mir produzierten Bildes erwerben Sie nur das dingliche Eigentum an der Darstellung. Es werden keinerlei sonstige Nutzungsrechte eingeräumt. Jegliche Reproduktion (Vervielfältigung), Verbreitung, Vermietung, öffentliche Zugänglichmachung oder sonstige analoge oder digitale Verwertung sind nicht gestattet. Sie können das Bild jedoch weiterverkaufen.
§ 14 Schlussbestimmungen
(1) Die Vertragssprache ist deutsch.
(2) Auf Verträge zwischen dem Verkäufer und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren Anwendung. Diese Rechtswahl gilt bei Verbrauchern nur, soweit der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz dem Kunden nicht entzogen wird.
(3) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Verkäufer der Sitz des Verkäufers. Dies gilt auch, sofern der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat, oder sein Wohnsitz oder sein gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
Quelle: http://www.rechtsanwalt-metzler.de/
B. Kundeninformationen
Nur vom Künstler selbst gefertigte Werke stehen zum Verkauf.
Jedes bestellte und gekaufte Werk wird individuell für den Käufer gefertigt.
Obwohl die Wandbilder nach den anerkannten Regeln der Technik gefertigt werden, beeinflussen ungünstige Umfeld Einflüsse evtl. durch Veränderung ihre Anmutung und Farbigkeit. Damit Sie länger Freude an Ihrem Wandbild haben, sollten Sie die Bilder weder ganz, noch in Teilen direkter Sonneneinstrahlung aussetzen, nicht unmittelbar über Wärmequellen hängen und nicht einer das Niveau normaler Wohnräume übersteigenden Luftfeuchtigkeit aussetzen. Die angefertigten Bilder sind nur begrenzt für den Außenraum, Kellerräume, Bäder und Küchen geeignet. Acrylglas und Alu Dibond sind kratz- und fleckempfindlich, deshalb bitte mit möglichst größter Sorgfalt behandeln (z.B. bei der Hängung mit Handschuhen).
Rückgaberecht für individuelle Fotoprodukte.
Sie möchten gerne ein Wandbild oder ein anderes individuelles Fotoprodukt bestellen, aber Sie sind sich nicht sicher ob ein Rückgaberecht oder eine Garantie besteht?
Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts:
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind. (§ 312g Absatz 2 Nummer 1 BGB)
Zunächst einmal gilt bei derartigen Produkten kein Widerrufsrecht, da diese auf Ihre persönlichen Wünsche zugeschnitten sind. Evtl. sichtbares Bildrauschen, Unschärfe oder geringe Auflösung sind, soweit es vorkommt, gestalterische Elemente und damit kein Reklamationsgrund. Hiervon ausgeschlossen sind natürlich die gesetzlichen Gewährleistungsrechte. Ich werde sämtliche hergestellten Produkte einer Qualitätskontrolle unterziehen, jedoch können Mängel nie komplett ausgeschlossen werden. In diesem Fall bitte ich Sie eine Reklamationsanfrage mit beigefügten Fotos der Mängel an mich zu senden (bilder@mayska.shop). Ich werde dann die weitere Vorgehensweise mit Ihnen besprechen. Bei einer berechtigten Reklamation wird natürlich versucht eine bestmögliche und kundenorientierte Lösung zu finden.
Außerdem gilt, dass es sich nur dann um einen Mangel handelt, wenn dieser sich durch einen technischen Mangel erklären lässt. Es werden keine Beanstandungen angenommen, die auf Bilddateien mit einer unzureichenden Auflösung zurückzuführen sind. Schließlich handelt es sich hierbei nicht um Mängel. Unschärfe aufgrund geringer Auflösung ist kein Qualitätsmangel und berechtigt nicht zur Reklamation. Ebenso entfällt das Rückgaberecht bei Beanstandungen, die Frage des Geschmacks sind.
Der Ordnung halber:
Der EuGH kam zu dem Ergebnis: Die Kundin hat kein Widerrufsrecht bei einer Maßanfertigung – trotz der Tatsache, dass sie ihren Widerruf so früh erklärt hatte. Denn: Ein Widerruf ist grundsätzlich für alle Käufe von Maßanfertigungen ausgeschlossen – unabhängig vom Herstellungsbeginn.
Unternehmen müssen Kunden daher immer ausdrücklich darauf hinweisen.
Und: Der EuGH verwies darauf, dass es unpraktikabel ist, ein Rücktrittsrecht an den Herstellungsbeginn zu knüpfen. In der Regel informieren Händler ihre Kunden nicht über die einzelnen Schritte des Herstellungsprozesses (Urteil vom 21.10.2020, Az. C-529/19).
1.Einzelne technische Schritte, die zum Vertragsschluss führen
Der Bestellprozess in unserem Onlineshop erfolgt über beschriftete und selbsterklärende Schaltflächen („Buttons"), die mit einem Mausklick aktiviert werden. Zur Abgabe einer verbindlichen Vertragserklärung sind von Ihnen die folgenden technischen Schritte zu durchlaufen:
- Einlegen des Artikels in den Warenkorb
- Anmeldung im Onlineshop mit vorhandenem Kundenkonto (Benutzername/Passwort), Registrierung als Neukunde und Eingabe Ihrer persönlichen Daten oder Bestellung als Gast
- Auswahl der Zahlungsart
- Bestätigung der AGB, Widerrufsbelehrung
- Zusammenfassung sämtlicher Bestelldaten
- Abgabe Ihrer Vertragserklärung, die zum Vertragsschluss führt.
2. Speicherung und Abrufbarkeit des Vertragstextes nach Vertragsschluss
Der Vertragstext wird bei uns gespeichert. Sie können den Vertragstext (wie z.B. Produktbeschreibungen, AGB und Kundeninformationen) während des Bestellprozesses aufrufen und über die Druckfunktion Ihres Internetbrowsers ausdrucken und archivieren. Wir übersenden Ihnen unmittelbar im Anschluss an Ihre Bestellung eine Eingangsbestätigung mit den Daten Ihrer Bestellung und den Vertragsbestimmungen, die Sie ausdrucken und abspeichern können. Nach Vertragsschluss ist der Vertragstext für Sie in unserem Onlineshop nicht mehr abrufbar. Wenn Sie ein Kundenkonto registriert haben, werden Ihre Bestellungen unter „Mein Konto / Meine Bestellungen" archiviert.
3. Erkennbarkeit und Berichtigung von Eingabefehlern im Bestellprozess
Sie können Eingabefehler während des Bestellprozesses jederzeit erkennen, weil Ihre Eingaben unmittelbar gespeichert und auf dem Bildschirm sichtbar werden. Bei Eingabefehlern verwenden Sie bitte die beschrifteten und selbsterklärenden Schaltflächen („Buttons"), die ich im Bestellprozess zur Korrektur von Eingabefehlern für Sie bereithalte. Auf der abschließenden Bestellseite können Sie vor Abgabe Ihrer Vertragserklärung alle Bestelldaten nochmals prüfen und korrigieren.
4. Für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache
Verträge in meinem Onlineshop werden ausschließlich in deutscher Sprache geschlossen.
C. Widerrufsbelehrung
Pflicht zur Belehrung über ein nicht bestehendes Widerrufsrecht
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind. § 312g Absatz 2 Nummer 1 BGB
Pflicht zur Belehrung über ein bestehendes Widerrufsrecht
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, können Sie Mayska – Audiovisuelle Medien, Brunnenstr. 289, 41069 Mönchengladbach, Tel.-Nr.: +491737506898, E-Mail: info@mayska.de, mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von mir angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei mir eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwende ich dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Ich kann die Rückzahlung verweigern, bis ich die Waren wieder zurückerhalten habe oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben.
Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Ich trage die Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.